Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Softwareentwicklungsdienstleistungen zwischen [Name des Entwicklers/Unternehmens] (im Folgenden "Anbieter") und dem Auftraggeber (im Folgenden "Kunde").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Parteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.
Der Anbieter verpflichtet sich, die im Vertrag oder in der Leistungsbeschreibung festgelegten Softwareentwicklungsleistungen zu erbringen.
Der Umfang, die Spezifikationen und die Funktionalitäten der zu entwickelnden Software werden im Vertrag festgelegt.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter ein vollständiges und detailliertes Lastenheft sowie Pflichtenheft zur Verfügung zu stellen. Sollte der Kunde kein Lastenheft und/oder Pflichtenheft vorlegen oder nur unvollständige Dokumente bereitstellen, ist der Anbieter berechtigt, diese Dokumente gegen eine gesonderte Vergütung zu erstellen. Die dafür anfallenden Kosten und der Zeitaufwand werden gesondert vereinbart und in Rechnung gestellt.
Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Erbringung der Leistungen notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
Der Kunde verpflichtet sich, während der Entwicklungsphase regelmäßig Feedback zu geben und freigegebene Zwischenergebnisse zu bestätigen.
Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund einer Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden, verlängern sich die vereinbarten Fristen entsprechend. Erfolgt diese Verzögerung ohne vorherige Ankündigung durch den Auftrageber kurzfristig, in der Regel in weniger als 7 Tage vor dem Eintreten, behält sich der Anbieter das Recht vor, die durch die Verzögerung entstandene Ausfallzeit ganz oder teilweise in Rechnung zu stellen.
Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters erfolgt auf Grundlage des im Vertrag festgelegten Preises.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungen sind innerhalb von [Zahlungsfrist, z.B. 14 Tage] nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
Der Anbieter bleibt Eigentümer aller Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an der entwickelten Software bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
Nach vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der entwickelten Software für die im Vertrag festgelegten Zwecke.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters zu verändern, zu vervielfältigen oder an Dritte weiterzugeben.
Der Anbieter gewährleistet, dass die entwickelte Software im Wesentlichen den vertraglich festgelegten Anforderungen entspricht.
Offensichtliche Mängel müssen dem Anbieter innerhalb von [Frist, z.B. 14 Tagen] nach Abnahme der Software schriftlich angezeigt werden.
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige indirekte Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um einen Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Der Vertrag endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistungen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hannover, sofern der Kunde Kaufmann ist.